Aufruf: Für eine Republik der Kommunen
Mehr Handlungsmacht für die Menschen vor Ort und die 11.000 Orte, in denen sie leben
Die Zukunft der Demokratie entscheidet sich vor Ort. In Städten und Gemeinden wird das Leben gestaltet, hier werden Lösungen für konkrete Probleme gefunden. Im Alltag entsteht Vertrauen in Politik und Demokratie – oder geht verloren. Hier wird erlebbar, ob der eigene Einsatz als Bürgerin oder Bürger eine Wirkung hat. Unser Föderalismus verspricht genau diese Nähe. In der Praxis löst er das Versprechen nicht ein. Stattdessen empfinden Menschen und ihre politischen Vertretungen vor Ort, die Kommunen, einen dramatischen Verlust von Handlungsmacht.
Wer diese Ohnmacht in den 11.000 Kommunen überwinden will, der muss Politik vor Ort verändern und zugleich den Kommunen mehr Gestaltungsmacht geben. Die Kommunen dürfen nicht mehr länger nur am Spielfeldrand stehen gelassen werden, während sich Bund und Länder die Bälle zuspielen. Die Kommunen sind nicht nur einfach Umsetzungsebene, sondern Gestaltungsort aus eigenem Recht. Deutschland muss eine Republik der Kommunen werden - eine Republik, die die Orte ins Zentrum stellt und Menschen zu aktiven Mitgestaltenden macht.
Was es braucht, damit das Realität wird:
- Mitgestalten statt nur „liefern“: Zusammenarbeit von Kommunalpolitik und Bürgerinnen und Bürgern als Schlüssel für eine neue politische Selbstwirksamkeit. Viele Menschen erleben Politik als etwas, das über sie entschieden wird. Die gängige Antwort lautet: Politik muss liefern. Wer Menschen nur als Empfangende staatlicher Leistungen anspricht, macht sie zu Zuschauenden. Vertrauen entsteht dort, wo Menschen erleben, dass sie vor Ort selbst etwas bewegen können. Dafür braucht es einen neuen Schulterschluss in den Kommunen. Rathaus, Vereine, Engagierte, Unternehmen und Stiftungen lösen Probleme gemeinsam, und Bürgerinnen und Bürger gestalten von Anfang an mit. Das verändert auch die Rolle der Kommune: Sie bleibt verantwortlich, holt alle Beteiligten an einen Tisch und organisiert die Zusammenarbeit.
- Der Ort zählt! Eine Politik, die die Orte ins Zentrum stellt. Politik muss vor Ort wirken. In der Kita, in der Arztpraxis, an der Bushaltestelle. Doch Politik arbeitet bisher in Säulen: Bauen, Gesundheit, Verkehr, Bildung, Sicherheit. Jeder Bereich optimiert für sich, die Wirkung auf den konkreten Ort spielt kaum eine Rolle. Die Arbeitsteilung erfolgt entlang der Trennlinien von Gesetzbüchern. Was zum Teil im Ministerium sinnvoll getrennt ist, passt vor Ort oft nicht zusammen und schwächt sogar lokale Strukturen. Deshalb müssen Bundesregierung und Landesregierungen ihre Fachpolitik auf ein gemeinsames Ziel ausrichten: die Lebensrealität der Menschen. Jede Maßnahme muss sich daran messen lassen, ob sie die Gemeinschaft vor Ort stärkt und den Alltag der Menschen besser macht.
- Kommunen in den Bundesrat: Bundesländer besetzen einen Teil ihrer Bundesratssitze mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen. Die Kommunen müssen am Tisch sitzen und auf Augenhöhe direkt mit Bund und Ländern verhandeln. Die Bundesländer sollten dafür einen Teil ihrer Entscheidungsmacht mit den Kommunen teilen. Ohne verfassungsrechtliche Änderungen sollten die Bundesländer einen Teil ihrer Sitze mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen besetzen. Als ersten Schritt in diese Richtung sollten Kommunen ein festes Mitspracherecht in der Ministerpräsidentenkonferenz erhalten.
- Wer umsetzt, gestaltet mit: Fachleute aus der Praxis gehören systematisch und auf Augenhöhe in die Gesetzgebung eingebunden. Ob ein Gesetz wirkt, entscheidet sich vor Ort. Deshalb sollten Praktikerinnen und Praktiker, sowie Betroffene von Beginn an in die Gesetzgebung von Bund und Ländern eingebunden werden, damit die Lebensrealitäten der Menschen einfließen und Umsetzungsprobleme erkannt werden, bevor ein Gesetz in Kraft tritt. Gesetze müssen nicht nur beschlossen, sondern vor Ort funktionieren. Deshalb braucht es eine gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen für die Umsetzung. Es braucht regelmäßige Rückmeldung darüber, was funktioniert und wo nachgebessert werden muss.
- Mehr Steueranteile für die Kommunen: Wer liefern soll, braucht verlässliche Einnahmen. Städte und Gemeinden erbringen den Großteil der öffentlichen Leistungen, die Menschen im Alltag spüren, doch ihre Einnahmen halten mit den Aufgaben nicht Schritt. Deshalb brauchen Kommunen höhere Anteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer und zusätzlichen Spielraum, ihre Einnahmen eigenverantwortlich zu gestalten. Konnexitätsregeln, die den Bund und die Länder wirklich binden, stellen sicher, dass übertragene Aufgaben finanziert werden: Wer bestellt, bezahlt. Das muss auch für die Lasten durch Entscheidungen der Vergangenheit gelten. Gleichzeitig braucht es eine deutliche Entlastung bei den Sozialkosten. Die bisherige Kostenverteilung führt tendenziell dazu, dass insbesondere „arme“ Kommunen besonders hohe Lasten zu stemmen haben und damit weiter an Gestaltungskraft verlieren.
- Förderprogramme halbieren, Spielräume vor Ort verdoppeln: Jede Gemeinde bekommt ihr Geld pauschal und ohne Antrag. 900 Förderprogramme haben Bund und Länder für die Kommunen. Der Förderdschungel muss beendet werden. Die vielen kleinteiligen Fördertöpfe sind eine schwere bürokratische Last und benachteiligen kleine Gemeinden ohne eigene Förderabteilung. Alles, was Daueraufgaben sind, sollte nicht als Fördermittel gegeben werden, sondern als reguläre Einnahmen den Kommunen zur Verfügung stehen. Eine verlässliche Pauschale gibt dem Gemeinderat die Entscheidung zurück, wofür das Geld vor Ort gebraucht wird. Die Menschen vor Ort wissen, wo sie Geld klug investieren.
- Eine neue Aufgabenverteilung: Das Rathaus ist das Front-Office für die Menschen vor Ort, Back-Office-Aufgaben werden gebündelt. Alles, was vor Ort am besten entschieden werden kann, sollte auch dort entschieden werden. Was überall gleich ist, sollte beim Bund oder bei den Ländern liegen. Kfz-Anmeldung, Wohngeld, Kindergeld, Elterngeld und vieles mehr kann gebündelt werden. So bleibt im Rathaus mehr Zeit für das, was nur dort geht: den direkten Kontakt mit den Menschen.
- Freiheit den Kommunen: Mehr Handlungsspielraum für die Kommunen durch Regelbefreiungen. Wenn der eigenen Bürgermeisterin bei jedem kleinen Problem vor Ort die Hände gebunden sind, erleben Menschen Ohnmacht. Für mehr Handlungsspielraum sollten die Kommunen von einer zu hohen Regeldichte befreit werden. Das gelingt durch kommunale Regelbefreiungen, die es Städten und Gemeinden erlauben, von Bundes- und Landesgesetzen abzuweichen. Wer eine Stadt führen darf, soll auch über den Weg zum Ziel entscheiden können. Was sich in der Praxis an Regelbefreiungen bewährt, wird anschließend für alle Kommunen geöffnet. Das würde eine echte Entbürokratisierungswelle entfachen.
- Kooperation als neues Normal: kooperative kommunale Aufgaben als neue Aufgabenkategorie. Wird das Geld knapp, landen Schwimmbad, Bibliothek und Jugendtreff als freiwillige Leistungen zuerst auf der Streichliste. Dabei sind vor Ort enorme Ressourcen vorhanden: Vereine, Engagierte, Unternehmen und Stiftungen, die bereit sind, Verantwortung für ihren Ort zu übernehmen. Neben Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben braucht es deshalb eine dritte Kategorie: kooperative kommunale Aufgaben. Die Kommune bleibt verantwortlich und stellt Infrastruktur und koordiniert. Bürgergesellschaft und Wirtschaft bringen Zeit, Know-how und Geld ein. Diese Aufgaben erhalten in der Haushaltssicherung einen geschützten Status, denn jeder kommunale Euro, der zusätzliche Ressourcen vor Ort mobilisiert, rettet ein Angebot vor der Streichung.
Wir müssen uns ändern. Wer auf die Herausforderungen der Gegenwart allein mit der Verteidigung des Bestehenden antwortet, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Jede Generation muss der Demokratie die Form ihrer Zeit geben. Die im Januar neu gewählte Bundespräsidentin hat die Chance, ein deutschlandweites Gespräch zu der Frage zu führen, wie die Demokratie sich weiterentwickeln muss. Dazu gehört der Mut, auch die föderalen Strukturen anzupacken. Wir brauchen einen Ruck im Land für mehr politische Nahbarkeit, gesellschaftliche Zuversicht und konkrete Verbesserungen, die bei den Menschen ankommen. Eine Republik der Kommunen gibt den 11.000 Orten mit ihren Menschen die Macht, ihre eigene Zukunft selbstbestimmt zu gestalten.
Erstunterzeichnende
- Adrian Sonder, Oberbürgermeister Freudenstadt
- Alena Buyx, Professorin für Medizinethik an der TU München, Vorsitzende des Deutschen Ethikrates a.D.
- Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D.
- Andreas Willisch, Vorstand Neulandgewinner
- Antonia Walch, Bürgermeisterin Sternenfels
- Bastian Bergerhoff, Stadtkämmerer Frankfurt am Main a.D.
- Beate Ginzel, Leiterin Referat Digitale Stadt Leipzig
- Benjamin Krummhauer, Bürgermeister Lehrensteinsfeld
- Brigitte Zypries, Bundesministerin a.D., ehemalige Bundestagsabgeordnete
- Carmen Krämer, Bürgermeisterin Monschau
- Christian Schwarz, Bürgermeister
- Christine Jantzen, Bürgermeisterin Kieve
- Christoph Herre, Bürgermeister Walheim
- Christopher Seibel, Bürgermeister Groß-Bieberau
- Claudia Brandes, Bürgermeisterin Petersberg, Vorstand Netzwerk Junge Bürgermeister*innen
- Daniel Iliev, Bürgermeister Heringen
- Daniel Quade, Bürgermeister Bad Sachsa
- Daniel Szarata, Oberbürgermeister Halberstadt
- Dominik Brasch, Bürgermeister Bad Soden-Salmünster, Vorstand Netzwerk Junge Bürgermeister*innen
- Doreen Denstädt, Thüringer Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz a.D.
- Dustin Savarino, Geschäftsführer Lokalprojekte gGmbH
- Eckart Würzner, Oberbürgermeister Heidelberg
- Eileen O’Sullivan, Stadträtin für Digitalisierung Frankfurt am Main
- Elias Metz, Ortsbürgermeister Bornich
- Eren Yantaki, Bezirksbürgermeister Duisburg-Meiderich/Beeck
- Erik Lierenfeld, Bürgermeister Dormagen
- Eva Christiansen, Mitglied des Beirats von ProjectTogether
- Fabian Stankewitz, Bürgermeister Verbandsgemeinde Westliche Börde
- Finn Thomsen, Bürgermeister Großalmerode
- Florian Gahre, Bürgermeister Uetze
- Florian Haase, Bürgermeister Rahden
- Florian Mair, Erster Bürgermeister Altenmünster
- Frank Nägele, Strukturwandelbeauftragter des Saarlandes
- Frederik Fischer, Geschäftsführer Neulandia
- Friedrich Kramer, Landesbischof der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
- Gerd Landsberg, Ehrengeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
- Gesine Schwan, Präsidentin der Berlin Governance Platform
- Gregor Bühler, Oberbürgermeister Oberkirch
- Grit Matz, Bürgermeisterin Wanzleben-Börde
- Heike Eckert, Verwaltungspionierin
- Henning Reichardt-Witzel, Verbandsgeschäftsführer Netzwerk Junge Bürgermeister*innen
- Henrike Strauch, Bürgermeisterin Glauburg
- Jan Philipp Albrecht, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung
- Jan Rothenbacher, Oberbürgermeister Memmingen
- Jascha Rohr, Oberbürgermeister Oldenburg
- Jochen Braun, Ressortleiter Bauen und Wohnen Wuppertal
- Jochen Engel, Bürgermeister Trebur
- Johannes Albert, Bürgermeister Roden
- Jörg Scheidel, Erster Stadtrat Viernheim
- Julia Nast, Co-Lead PHINEO Public
- Julia Samtleben, Bürgermeisterin Stockelsdorf
- Karoline Ruf, Bürgermeisterin Theilheim
- Klaus Blettner, Oberbürgermeister Ludwigshafen
- Klaus Eckert, Bürgermeister Durmersheim
- Lars Deiters, Bürgermeister Walkenried
- Leopold Bach, Bürgermeister Feldatal
- Lisa Hengstler, Bürgermeisterin Gütenbach
- Luca Piwodda, Bürgermeister Gartz
- Lukas Daum, Bürgermeister Gilserberg
- Maik Klotzbach, Bürgermeister Werra-Suhl-Tal
- Maja Göpel, Politökonomin, Gründerin Mission Wertvoll
- Maral Koohestanian, Stadträtin und Dezernentin für Digitale Transformation Wiesbaden
- Marc Frings, Generalsekretär des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK)
- Marcel Fratzscher, Präsident des DIW Berlin
- Marcel Mittelbach, Bürgermeister Waltrop
- Marco Kistner, Erster Bürgermeister Veitsbronn
- Maren Busch, Verbandsgemeinde Diez, Vorstand Netzwerk Junge Bürgermeister*innen
- Maria Helmis-Arend, Bürgermeisterin Köln
- Dr. Markus Koneberg, Erster Bürgermeister Kettershausen
- Markus Leick, Lead Bündnis für Staatsreform, Re:Form, ProjectTogether
- Marlen Laurien, Erste Bürgermeisterin Ammerndorf
- Martin Aßmuth, Bürgermeister Hofstetten, Vorstand Netzwerk Junge Bürgermeister*innen
- Martin Horn, Oberbürgermeister Freiburg
- Martin Schenkelbach, Referat für Gesundheit, Pflege, Integration und Gesellschaft, Stadt Augsburg
- Matthias Hauke, Erster Bürgermeister Zeitlofs
- Matthias Trepper, Bürgermeister Gütersloh
- Max Breitenbach, Bürgermeister Rodgau
- Maximilian Klöss, Bürgermeister Lindenfels
- Michael Salomo, Oberbürgermeister Heidenheim, Vorstand Netzwerk Junge Bürgermeister*innen
- Mike Josef, Oberbürgermeister Frankfurt am Main
- Nils Böckmann, Bürgermeister Bönen
- Nittaya Fuchs, Co-Lead PHINEO Public
- Noosha Aubel, Oberbürgermeisterin Potsdam
- Norbert Stumpf, Erster Bürgermeister Bubenreuth
- Onyeka Oshionwu, Oberbürgermeisterin Göttingen
- Pascal Wasow, Bürgermeister Epfenbach
- Peter Kurz, Oberbürgermeister Mannheim a.D.
- Peter Vennemeyer, Bürgermeister Greven a.D.
- Philipp Lotter, Bürgermeister Hausen im Wiesental
- Philipp von der Wippel, Gründer und Co-Geschäftsführer von ProjectTogether
- Rainald Manthe, Demokratieforscher und Autor
- Rainer Guth, Landrat Donnersbergkreis
- Reinhard Meyer, Präsident des Deutschen Tourismusverbandes
- Rene Schernikau, Verbandsgemeindebürgermeister Arneburg-Goldbeck
- Robert Kampik, Co-Initiator Re:Form
- Robin Rieksneuwöhner, Bürgermeister Verl
- Ruprecht Polenz, MdB a.D., Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses a.D.
- Sarah Höfler, Erste Bürgermeisterin Cadolzburg
- Sebastian Kurz, Bürgermeister Aichtal
- Sibylle Keupen, Oberbürgermeisterin Aachen a.D.
- Sigmar Gabriel, Bundesminister a.D.
- Sophia von Bonin, Mission Lead Allianz der Gestalter:innen, ProjectTogether
- Stefan Metzdorf, Landrat Trier-Saarburg
- Steffen Mau, Direktor des Max-Planck-Instituts für Politik- und Sozialwissenschaft
- Steffen Romstöck, Erster Bürgermeister, Röttingen
- Stephanie Eßwein, Bürgermeisterin Mutlangen
- Susanne Baer, Richterin des Bundesverfassungsgerichts a.D., Professorin für Öffentliches Recht
- Sven Schoeller, Oberbürgermeister Kassel
- Theo Zwanziger, Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) a.D.
- Theresa Neumann, Bürgermeisterin Großkrotzenburg
- Prof. Thomas Kohl, Hochschullehrer und Bildender Künstler
- Tiaji Sio, Mission Lead Re:Form, ProjectTogether
- Tim Göbel, Vorstand Schöpflin Stiftung
- Tim Kurzbach, Oberbürgermeister Solingen a.D.
- Toni Köppen, Bürgermeister Bad Segeberg
- Torben Blome, Bürgermeister Lügde
- Ulrich Hörning, Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung Leipzig
- Dr. Ulrike Freundlieb, Bürgermeisterin Mannheim a.D.
- Uwe Schneidewind, Oberbürgermeister Wuppertal a.D.
- Verena Pausder, Vorsitzende des Startup-Verbands
- Wilhelm Schultze, Bürgermeister Hofheim am Taunus
- Yannick Konrad, Bürgermeister Breitscheid
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