Sarah Bressan, Research Fellow am Global Public Policy Institute

Diplomatie hat nicht den modernsten Ruf: Eine alt­her­ge­brach­te Disziplin, in der die Elite mit Dreiteiler und Taschenuhr im Kaminzimmer bis spätnachts das Schicksal der Welt aushandelt.

Am Dienstag hat das Auswärtige Amt die größte Struk­tur­re­form innerhalb des Mi­nis­te­ri­ums seit Jahrzehnten angekündigt. Im Zentrum steht dabei ein deut­li­che­rer Fokus auf die au­ßen­po­li­ti­schen Prioritäten der neuen Regierung durch neue Strukturen und ein Stel­len­ab­bau von 8 % (wie laut Mo­der­ni­sie­rungs­agen­da von allen Ministerien gefordert). Die Sta­bi­li­sie­rungs- und Kri­sen­prä­ven­ti­ons­teams werden in neu struk­tu­rier­te Re­gio­nal­ab­tei­lun­gen ein­ge­glie­dert oder den Bereichen für die jeweiligen in­ter­na­tio­na­len Or­ga­ni­sa­tio­nen zugeordnet. 

Außerdem wird es eine neue Abteilung für Si­cher­heits­po­li­tik geben, die Kompetenzen für Fragen der „harten Sicherheit“ bündelt. Kli­ma­di­plo­ma­tie, die unter der letzten Regierung eine her­aus­ge­ho­be­ne Rolle hatte, wird in der neuen Abteilung für EU und Geoökonomie einsortiert. Um ef­fi­zi­en­te­re Ver­wal­tungs­struk­tu­ren wird es dann in einem nächsten Schritt gehen.

Mit Blick auf die Prioritäten dieser Regierung ist die Re­struk­tu­rie­rung tatsächlich konsequent. Auch angesichts der globalen Lage ist es sinnvoll, stra­te­gi­sche Si­cher­heits­po­li­tik und Geoökonomie zu stärken und den geforderten Stel­len­ab­bau eher in der Berliner Zentrale als in den Aus­lands­ver­tre­tun­gen vorzunehmen. Fraglich ist jedoch, ob es in einer Phase, in der die in­ter­na­tio­na­le Ordnung und viele mul­ti­la­te­ra­le In­sti­tu­tio­nen unter massivem Druck stehen, klug ist, die „Stärkung der in­ter­gou­ver­ne­men­ta­len Diplomatie“ zum zentralen Ziel der Reform zu erheben. 

Die USA ziehen sich aus wichtigen Bereichen zurück, haben ihre große Ent­wick­lungs­be­hör­de USAID geschlossen und ihre Un­ter­stüt­zung für die Vereinten Nationen reduziert. Deshalb wäre es gerade jetzt wichtig, dass Deutschland sich stärker für in­ter­na­tio­na­le Zu­sam­men­ar­beit, Kri­sen­vor­beu­gung und humanitäre Hilfe einsetzt – also für genau die Bereiche, die aktuell weltweit unter Druck stehen.

Mit dem Review-Prozess 2014 wurde nach breiter Kon­sul­ta­ti­on mit vielen Stake­hol­dern eine Abteilung für Sta­bi­li­sie­rung, Kri­sen­prä­ven­ti­on, Frie­dens­för­de­rung und Humanitäre Hilfe geschaffen – quasi eine Abteilung für moderne Kri­sen­di­plo­ma­tie. Sie hat in den letzten zehn Jahren den Großteil der Gelder in der deutschen Au­ßen­po­li­tik verwaltet, damit neue Stel­len­be­schrei­bun­gen für Diplomat:innen als Projekt-Manager geschaffen und Deutschland zum größten in­ter­na­tio­na­len Geber für Kon­flikt­prä­ven­ti­on gemacht. Genau diese Abteilung wird nun laut der Reform-Ankündigung des neuen Au­ßen­mi­nis­ters Johann Wadephul ohne große Kon­sul­ta­ti­on abgeschafft und ihre Aufgaben auf andere Bereiche verteilt.

Fest steht, dass das Auswärtige Amt seine Au­ßen­po­li­tik jetzt ohne Vorlage von Übersee neu erfinden muss. Ins­be­son­de­re Kern­kom­pe­ten­zen, wie die stra­te­gi­sche Vorausschau und Frühwarnung, gilt es jetzt aufzuwerten und die mühsam aufgebaute Expertise im Bereich Kon­flikt­vor­her­sa­ge, Vorausschau und pro­fes­sio­nel­ler Aus­ein­an­der­set­zung mit einer unsicheren Zukunft an prominenter Stelle in der neuen Struktur zu verankern.

Neben der in­halt­li­chen Neu­struk­tu­rie­rung gilt es jetzt vor allem auch die internen Prozesse und Ar­beits­wei­sen zu mo­der­ni­sie­ren, damit die gesteckten Ziele tatsächlich erreicht werden können. Expertin Sarah Brockmeier-Large zählt dazu vor allem eine moderne IT-In­fra­struk­tur inklusive Künstlicher Intelligenz, re­le­van­te­res Training und at­trak­ti­ve­re Ar­beits­be­din­gun­gen für die Belegschaft, besseres Wis­sens­ma­nage­ment in einem Ministerium in dem das Personal alle drei Jahre um die Welt rotiert. Und vor allem eine stra­te­gi­sche Kultur, die Diplomat:innen nicht nur dringenden Anfragen hin­ter­her­lau­fen lässt, sondern ihnen Raum für stra­te­gi­sches Handeln ermöglicht. Denn nur dann ist gute Au­ßen­po­li­tik trotz an­ge­kün­dig­ter Per­so­nal­kür­zun­gen möglich.

Dass in der aktuellen Weltlage kein „Weiter so“ möglich ist, ist ins­be­son­de­re in der Kri­sen­di­plo­ma­tie klar. Auch deshalb, weil das größte Defizit deutscher Au­ßen­po­li­tik mangelnde Strategie und Vorausschau waren. Das ist besonders jetzt ein Problem, denn die Zeit, in der man neue Au­ßen­po­li­tik-Ansätze aus den USA importiert hat – sei es Krieg gegen den Terror, Staats­auf­bau oder Sta­bi­li­sie­rungs­po­li­tik – sollte bis auf Weiteres vorbei sein.

Gerade weil die in­ter­na­tio­na­le Lage komplexer wird und Deutschland seine au­ßen­po­li­ti­sche Rolle neu definieren muss, liegt in der aktuellen Struk­tur­re­form eine Chance. Wenn das Auswärtige Amt es schafft, stra­te­gi­sches Denken, vor­aus­schau­en­de Analyse und klare Prioritäten-Setzung klug in den neuen Abteilungen zu verankern und die richtigen Anreize für Personal zu setzen, kann moderne Au­ßen­po­li­tik weniger reaktiv, stärker strategisch und eingebettet in solide Wissens- und Pro­jekt­struk­tu­ren sein.

Wenn die Welt sich verändert, ist Mut für Reformen nötig. Die Struk­tur­re­form im Auswärtigen Amt kann ein Impuls für andere Ministerien sein, ihre eigene Verwaltung trotz oder gerade wegen Haus­halts­kür­zun­gen insgesamt zu überdenken, ihre Or­ga­ni­sa­ti­on anzupassen, und tatsächlich wirksame Governance-Strukturen zu schaffen. Eine Struk­tur­re­form ist kein Selbstzweck, aber wenn sie gelingt, kann sie ein Fenster öffnen für einen Staat, der seine Ver­wal­tungs­ar­chi­tek­tur mutig an die Her­aus­for­de­run­gen der Zukunft anpasst.

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